Lohnt nicht

Was geschieht eigentlich auf unseren liberalisierten Arbeitsmärkten? Wir haben den Mindestlohn. 8,50 €, die zum Ende aller Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor führen würden, wie es uns immer wieder erklärt, wie es an den wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten der Hochschulen gelehrt wurde.

Der Himmel ist uns nicht auf den Kopf gefallen, die Gewinne sprudeln und drohen nur kurz vor den Tarifverhandlungen für immer zu versiegen. Jetzt ist also alles gut? Mal ganz abgesehen von der Höhe des Mindestlohnes, hat sich auf dem Arbeitsmarkt spätestens seit den Reformen der Agenda 2010 eine Wildwestmentalität ausgeprägt, die immer neue Sumpfblüten treibt. Wenn ich denke, den miesesten Trick zu kennen, dann kommt garantiert jemand und weiß noch einen mieseren.

Wir haben ein Arbeitszeitgesetz, weiß man ja. Seit der Einführung des Mindestlohnes müssen Arbeitszeiten erfasst werden, ein harter Schlag für so manches Unternehmen, bürokratische Hürde, nannte es die CSU, also ordnet man gern einmal- natürlich nicht schriftlich – an, dass Mehrarbeit nicht aufgeschrieben werden darf.

Im 450-€-Bereich, also bei den Minijobbern, gelten die gleichen Regeln für Lohnfortzahlung, Urlaub und Kündigung, die auch bei anderen Beschäftigungsverhältnissen anzuwenden sind. Wenn sie denn eingehalten werden, denn häufig genug ist es das Brechen dieser Regeln, das die Minijobs so attraktiv für Arbeitgeber macht. Keine Lohnfortzahlung für Feiertage, kein bezahlter Urlaub und keine bezahlten Krankheitstage, ansonsten hire & fire.

Kommt ein erkrankter Zeitarbeiter mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, dann heißt es schon mal ‚Nein, die wollen wir nicht. Nehmen Sie doch stattdessen Urlaub.“

Wenn Arbeitnehmer dann auf die Idee kommen, einen Betriebsrat zu gründen, dann gibt es Druck. Das ist zwar nicht zulässig, aber wer klagt denn da? Und ohne starke Gewerkschaft im Rücken geht man eine solche Auseinandersetzung besser auch nicht an. Vor dem Entstehen der Sozialdemokratie bzw. der sozialistischen Bewegung waren es die Gewerkschaften, die die Interessen der Beschäftigten wahrnahmen. Nach dem Ende der sozialistischen Bewegung wäre es wieder die Aufgabe der Gewerkschaften, gäbe es sie denn noch.

Inzwischen liegt der gewerkschaftliche Organisationsgrad in Deutschland bei 18 %. In den skandinavischen Ländern sind es bis zu 70 %. Wohl kein Zufall, dass deren Sozialsysteme besser funktionieren. Und ja, ich bin auch nicht glücklich mit unseren Gewerkschaften… aber vielleicht sind wir ja als Mehrheitsgesellschaft ganz glücklich damit, dass sich da am unteren Rand unserer Gesellschaft kein Widerstand regt, sich niemand organisiert, niemand zur Wahl geht und niemand auf die Verbesserung seiner Situation pocht. Wer teilt schon gern.

Versagt aber die Mehrheitsgesellschaft und gelingt es der Linken nicht, die soziale Lage der Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen zu verbessern, dann finden sich früher oder später rechte Populisten, die mit einem Cocktail aus Fremdenfeindlichkeit, Abschottung gegenüber dem Ausland und anderen kruden Ideen plötzlich Wählermassen mobilisieren. Das klappt in anderen europäischen Ländern, das klappt bei uns auch.

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7 Gedanken zu “Lohnt nicht

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